Komme gerade vom Gericht! Wenn ein Autobahnpolizist meint....

[BenzTowner]

Welchen Anlass hatte die Kontrolle? Was war seine Ermächtigungsgrundlage? Strafanzeige / Schlingerverhalten / Beschädigung / fehlende Prüfplakette?

Wenn davon nichts Objektives zutrifft, hatte er keine Ermessensspielraum!

Wo war sein Kollege/in? War er alleine - dann kann er so wie so nichts machen, er braucht einen Amtszeugen.

Er bewegt sich auf ganz dünnem Eis - der Richter hat nur bedingt Entscheidungfreiheit. Er ist an Fakten, Beweise und Gutachten (TÜV-Plakette/Teilegutachten/Betreibserlaubnis) gebunden - hier gibt es keine Indizien sondern Fakten. Er hätte nicht anders entscheiden können!

Alles andere wäre Rechtsbeugung gewesen!

[v-dulli]

Zitat von Tim L.

Es sollen schon mängelfrei geprüfte Pkw nicht mehr eigenständig vom Hof gekommen sein.

Mit frischen Winterreifen prüfen und Zuhause dann die abgefahrenen Sommerzeiten drauf,...

Das ist leider richtig und kommt tatsächlich häufiger vor als einem lieb sein kann nur bezweifle ich trotzdem dass ein Uniformierter Beamter einfach so auf der Strasse in der Lage und befugt ist die Bremswirkung eines Fahrzeuges anhand eines Geräusches zu beurteilen. Zumal die Auflaufvorrichtung keine direkte Verbindung zu Bremseinrichtung hat. Dazwischen ist immer etwas Luft und dabei kann es beim Bremsen schon mal zu einem Klacken kommen.
Bei berechtigtem Verdacht kann und muss er einen Sachverständigen oder einen Bremsenprüfdienst mit der Prüfung beauftragen mehr aber auch nicht.
Im Raum Bielefeld ist eine "SoKo Schrott" unterwegs und die Jungs kommen mehr oder weniger regelmässig zu uns auf den Prüfstand - TÜV und DEKRA haben nicht so lange auf.

[DMA]

Zitat von purple

Das bedeutet eigentlich nur, dass der Anhänger zum Zeitpunkt der Überprüfung mängelfrei gewesen ist bzw. kein Mangel gefunden wurde.

Bei einem anderen Richter hätte das Verfahren durchaus auch anders ausgehen können. Richter sind ungebunden, nicht von Weisungen abhängig und frei in ihrer Urteilsfindung. Es zeigt sich immer wieder, dass Richter aus einer Laune heraus eigentlich eindeutige Sachverhalte mit nachgewiesenen Verkehrsverstößen zu Gunsten des Betroffenen entscheiden. Welch Gründe das auch immer haben mag!?

Eben NICHT!!!
Ein Polizist ist kein Gutachter. Er ist und bleibt nun mal Polizist. Meister, bleib bei deinen Leisten, heißt es so schön.

Ich habe fast denselben Vorfall vor vielen Jahren gehabt, ebenfalls zwei Polizisten die unbedingt "Recht" behalten wollten. Die wurden sowohl von meinen Rechtsanwalt, alsauch vom Gericht in Stücke gerissen. Zurecht, wie ich finde.

Ich habe nichts gegen Polizisten! Ich habe etwas gegen Menschen, die meinen alles zu wissen und das auch noch ausleben. Für einen Polizisten ist das im übrigen auch gaaaaanz einfach. Mängel festgestellt (oder vermutet) und ab damit zum TÜV oder Dekra. Schon muss er sich mit dem Mist nicht rumärgern und wir Bürger müssen und nicht mit dem Polizisten rumärgern.

Gruß

[Andiklos]

Wir haben unter anderem eine Reparaturwerkstatt für Anhänger und ich bin gerade von einer Schulung bei Al-KO in Kötz zurück.
Ich bin am überlegen, ob es Sinn macht, einmal einen eigenen Beitrag zu eröffnen zum Thema Anhänger....
Das würde ein wenig hierzu passen und könnte Euch den ein oder anderen Tip geben.........

Andreas

[Kaschdi]

Andy, Feuer.

Hau in die Tasten.