G20 Hamburg ist immer eine Reise wert

[trischter]

Zitat von Zefix

Es wird hier immer mehr zur Diktatur.
Systemkritische Äusserungen werden jetzt schon gelöscht durch Kahane Stiftung ect.

Ich sehe in einer staatl. Reaktion auf einen Wandel (eines Teils) der Gesellschaft hin zu Gewaltbereitschaft und -aufruf, Hass und Nichtanerkennung bzw. Ablehnung von Exekutivorganen keine diktatorischen Züge.

Würde die angesprochene Gruppe ihren Protesten im erlaubten Rahmen unserer demokratischen Ordnung Ausdruck verleihen, anstatt nicht nur rechtliche, sondern auch ethische und moralische Grenzen (zum Teil deutlich) zu überschreiten, würde eine Regulierung nicht notwendig geworden sein.
Dass bei einer solchen ein gewisser Prozentsatz hintenrunter fällt, ist weder was Neues, noch trägt es in der aktuellen Form diktatorische Züge.

Nur damit das klar ist: ich bin gewiss kein Freund von Zensur und sicherlich läuft es bis zu nem gewissen Punkt tatsächlich darauf hinaus, aber eine Gesellschaft braucht Regeln, diese Regeln haben einige nicht eingehalten, die betreffenden Plattformen wie Facebook etc. hatten ausreichend Gelegenheit (und mehr als genügend Aufrufe), die Einhaltung von sich aus aufrecht zu erhalten und die aktuelle Situation resultiert in erster Linie daraus, dass sie das nicht haben.

Die Zustände die du anderen Ländern unterstellst sind hier schon längst eingetreten.

Erstens unterstelle ich nicht und brauch es auch nicht;- eine Diktatur ist eine Diktatur und da gibt es nix zu unterstellen und zweitens könntest du vielleicht ein Beispiel bringen, wo und/oder in welchem Fall im aktuellen Deutschland Zustände wie in einer Diktatur herrschen.
Aber bitte nix vom Kopp-Verlag oder ähnlichen Korryphäen...

[Brettermeier]

Ganz einfach :
Es bedarf keiner "Lösung". Beleidigung, Üble Nachrede, Volksverhetzung, Verleumdung sind Straftatbestände die hinreichend im StGB geregelt sind.

Hier werden aber private Betreiber gezwungen, selbst (unter Androhung von Strafen) zu zensieren.

Das hier aber schreit geradezu danach, im Zweifel in vorauseilendem Gehorsam, auch wenn keine Rechtsverletzung vorliegt, zu zensieren

Dieses Gesetz eleminieren.. Der einzige Zweck ist die Beschneidung der Meinungsfreiheit. Das Löschen von tatsächlich rechtswidrigen Inhalten ist längst möglich.
Anwalt > Gericht. So hat dies in einem Rechtsstaat zu laufen.Alles andere ist Unterdrückung von unliebsamen Meinungen.
Da kann der Maas nämlich gar nicht mit um.

[thw]

Ganz was anderes, aber bezügöivh des Threads, Hamburg ist immer eine Reise wert, gewöhnt man siehc bei dem heutigen Verkehrschaos, das es derzeit normal ist, entgegengesetzt der Einbahnstrasse in die andere Richtung zu düsen, weil sonst steht man und das Bier wird warm.

Intressant aber auch, wieviele, scharze 447 da mit fahren In einer Kolonne mal geben 6 Stück gezählt-

Bei mir um die Ecke, Hotel neben mein Rewe (wo ich mal schnell einkaufen war um morgen wieder nach Brasilien zu düsen), stehen 4 von den 447, auch Schwarz, alle mit B-WY-xxxx, durchnumeriert.

Aber ansonsten, hier bei mir, alles ruhig.... nur sehr sehr wenige Autos (ausser die welche siehe oben Einbahnstr.), weil die Hauptstrasse, viele Kilometer vom Kern entfernt, gesperrt wurde....

[sessi]

stand heut in unserer Caffete auf dem Tisch:

G20

Bier holen