|
|
|||||||
| Alles andere was sonst nirgends reinpasst |
Forenübersicht
Onlineuser
Kalender
Statistik
Letzte Links
Navigation
|
|
Themen-Optionen | Ansicht |
|
|
|
#12
24.11.2014, 19:53
|
||||
|
||||
Welchen Anlass hatte die Kontrolle? Was war seine Ermächtigungsgrundlage? Strafanzeige / Schlingerverhalten / Beschädigung / fehlende Prüfplakette?
Wenn davon nichts Objektives zutrifft, hatte er keine Ermessensspielraum! Wo war sein Kollege/in? War er alleine - dann kann er so wie so nichts machen, er braucht einen Amtszeugen. Er bewegt sich auf ganz dünnem Eis - der Richter hat nur bedingt Entscheidungfreiheit. Er ist an Fakten, Beweise und Gutachten (TÜV-Plakette/Teilegutachten/Betreibserlaubnis) gebunden - hier gibt es keine Indizien sondern Fakten. Er hätte nicht anders entscheiden können! Alles andere wäre Rechtsbeugung gewesen! 
|
| Folgende 3 Benutzer sagen Danke zu BenzTowner für den nützlichen Beitrag: | ||
| Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1) | |
| Themen-Optionen | |
| Ansicht | |
|
|
|
Ähnliche Themen
|
||||
| Thema | Autor | Forum | Antworten | Letzter Beitrag |
| Jetzt lauft er gerade. | appie | Fahrwerk W639 | 5 | 18.06.2013 23:40 |
| Was meint Ihr zu diesem Angebot?????? | kiddyonboard | Alles andere | 15 | 12.10.2009 21:06 |
Baum-Darstellung