Neues Unterforum - Dieselfahrverbote

[Metaphore]

Zitat von thw

Tja, Max Brauer Allee, einer der Gründe warum ich derzeit nach Feierabend kaum noch im CCC Club bin, der liegt direkt da drinnen....

Dann bist Du Anlieger und darfst die Straße befahren

[thw]

Zitat von Metaphore

Dann bist Du Anlieger und darfst die Straße befahren

Nö, ein Anlieger bin ich nicht, eher würde ich einen Anlieger besuchen wollen, nur die Frage, wie wird das tatsächlich unterschieden (Beweislast)?

[v-dulli]

Zitat von thw

Nö, ein Anlieger bin ich nicht, eher würde ich einen Anlieger besuchen wollen, nur die Frage, wie wird das tatsächlich unterschieden (Beweislast)?

Anlieger und deren Besucher dürfen einfahren.
Als Mitglied im CCC bist Du nicht nur Besucher sondern auch Anlieger.

[Metaphore]

Zitat von thw

Nö, ein Anlieger bin ich nicht, eher würde ich einen Anlieger besuchen wollen, nur die Frage, wie wird das tatsächlich unterschieden (Beweislast)?

Im Sinne der StVO, bzw. im Sinne dessen wem das Zeichen "Anlieger frei" die Einfahrt erlaubt, eben schon!

Mein Fahrlehrer hat mir das damals so erklärt, dass mit "Anlieger" diejenigen gemeint sind, die ein Anliegen haben Im Gesetz gibt es den Begriff wohl grundsäztlich nicht, so dass es auf die übliche Rechtsprechung ankommt. Und eigentlich ist das ja auch nur logisch so, denn anderenfalls könnten ja genau die Anwohner, die ja auch geschützt werden sollen, selber keinen Besuch empfangen (um es mal überspitzt zu formulieren). Wir haben bspw. auch eine Straße um die Ecke da ist eine große Schule in der Ecke. Wäre ja albern, wenn da die Eltern zum Elternabend bspw. nicht reinfahren dürften... oder wenn sie ihre Kinder zur Schule bringen etc.

Wenn jemand Dir unterstellt, dass Du etwas Unerlaubtes tust, dann muss er das auch beweisen... würde ich zunächst vermuten, würde mich aber konkrete darauf einstellen, dass es hier eben anders ist. Denn grunsätzlich tust Du ja erst einmal etwas Unerlaubtes und wirst sicherlich erstmal nachweisen müssen, dass es in Deinem speziellen Fall eben doch erlaubt ist.

Ich denke, wenn Du einem Beamten im Zweifelsfall benennen kannst wohin Du willst, dann wird der damit auch kein Problem haben, dass Du dort hinfährst. Wenn es glaubhaft ist...

Ahhh.. Nachtrag: Auf der folgenden Seite steht, dass im Gesetzt klar vorgegeben sei wer Anlieger ist. bussgeldkatalog.org ...eine Quellenangabe ist dort aber nicht zu finden.

Ich würde mir beim Besuch des CCCs jedenfalls eine Sorgen machen.

[blondie]

hier greift am ende das neue Datenschutzgesetz... ich muss keine Namen nennen...

[thw]

Zitat von blondie

hier greift am ende das neue Datenschutzgesetz... ich muss keine Namen nennen...

Her Wachtmeister, der aktuelle Datenschutz verbietet mir ihnen Auskunft zu geben.....