Hallo,
ZITAT: "Weil es denn meisten wahrscheinlich noch immer zu gut geht"
ja und m.E. auch weil viele zu bequem sind sich mal etwas intensiver mit den Dingen zu beschäftigen. Dazu müsste man ja mal außer der Tagesschau oder HEUTE und einer der einschlägigen Zeitungen mit alternativen Quellen beschäftigen. Ja das kostet Zeit aber das muss einem die eigene Zukunft und die unserer Kinder halt wert sein. Und ja man setzt sich keinen Anfeindungen aus, wenn man einfach den Erzählungen der Politiker und ihrer Berater (Gremien) glaubt und einfacher ist es auch das nachzuplappern. Aber glauben tu ich allenfalls am Sonntag in der Kirche
(und da auch nicht mehr
)
Was die Allgemeinverfügung von Ostfildern angeht, so ist zunächst als Rechtsaufsicht das Regierungspräsidium zuständig. Wäre ich der Regierungspräsident, würde ich den Bürgermeister mit seinen Juristen sofort einbestellen und diese zuerst einmal fragen, was sie sich dabei gedacht haben, um dann auf "Abhilfe" zu drängen, bevor die Rechtsaufsicht tätig wird.
Alternativ kann eigentlich so fast jeder dagegen klagen. Soviel Vertrauen hätte ich noch in die Justiz, dass sie
diese Allgemeinverfügung in der Luft zerreißt. Politiker haben da eigentlich nicht zu sagen.