Das Ordnungsamt Bremen hatte meine Rettungskapsel im Visier...-:)
 

Ich parkte ohne pässliche Umweltplakette...!

-:)

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-:)

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-:)

Gruss
Nico + Crew

:n_lachen2::n_lachen2:

In der Anzeige steht aber nix von fließendem Verkehr und das Nutzen vom öffentlichem Parkraum
ist sehr wohl auch eine Teilnahme am Verkehr. Nennt sich dann ruhender Verkehr.

-:)

Wenn das Fahrzeug im stehenden Zustand angetroffen wird, verliert sich der Vorwurf mit der nichtvorhandenen Plakette in der Bedeutungslosigkeit...!

Und somit ist dieser Fall nicht sanktionswürdig...!

-:)

Gruss
Nico + Crew

Fahrzeugfarbe hell... 😂😂😂...

-:)

Die hanseatischen Amtsleute denken immer nur in schwarz-weiß...

-:)

Das Amtsgericht Marburg stellte zunächst fest, dass nur das Fahren mit einem PKW ohne Umweltplakette trotz eines Verkehrsverbots zur Vermeidung schädlicher Luftverunreinigung von der Verbotsvorschrift zum Zeichen270.2/2 erfasst ist.


Von einem stehenden Fahrzeug, so das Amtsgericht Marburg zutreffend würden gerade keine Partikelemissionen freigesetzt, womit das geschützte Rechtsgut – die Reinheit der Luft – gerade nicht beeinträchtigt wird (so auch Sandherr in DAR 2008, 209).


Die Vorschrift zu Zeichen 270.1 sei zudem restriktiv, also eng, auszulegen, was dazu führt, dass diese nicht den ruhenden, sondern ausschließlich den fließenden Verkehr betrifft. Durch Nummer 153 Bußgeldkatalog (Bkat) ist daher nur das Führen eines Fahrzeugs ohne Plakette bußgeldbewehrt, nicht das Halten oder Parken. Dieses Verkehrsverbot ist daher nicht dem ruhenden Verkehr zuzuordnen (so auch: Hentschel, StraßenverkehrsR, § 25 a StVG, Rn 5, Sandherr in DAR 2008, 409f.).


Und eine Halterhaftung (wie bei verbotenem Parken) gibt es hier auch nicht.
Es handelt sich eundeutig um einen Fahrerverstoß und wenn dieser nicht ermittelt werden kann, dann ist das Verfahren einzustellen. Der Verstoß wird sonst mit 80€ und einem Punkt geahndet.
Der Bußgeldbehörde steht es aber frei, hier dann eine Fahrtenbuchauflage auszusprechen (in der Regel 6 Monate), so dass in diesem Zeitraum dann der Fahrer des besagten Fahrzeuges festgestellt werden kann.

Außerdem wurde meine helle Rettungskapsel auf einem Anhänger "eingetrailert"...-:)

Für ein Foto-Shooting...

-:)

Und meine smarte Rettungskapsel verfügt sogar über Euro 6...!

-:)

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-:)

Naja, Glück gehabt, aber wie ist das Auto dann in die Stadt und auf den Parkplatz gekommen?
Da hat er sehr wohl Partikel freigesetzt.

Mit einem Anhänger wäre theoretisch möglich solange niemand das Gegenteil beweisen kann :nixweiss:

Oder ggf. auch so:

https://youtu.be/gluJjiVMlvs

-:)

Aber was die Behördenvertreter von meinem Ordnungsamt denken, glauben oder vermuten, ist definitiv nicht mein Problem...!
Die haben sich nur an belegbare Fakten zu halten.

-:)

Gruss
Nico + Crew

Das ist richtig, das wird wohl ohne Plakette in die Sperrzone eingefahren worden sein. Aber wie ich bereits gesagt habe, es handelt sich um eine Fahrerdelikt. Das bedeutet, dass der Fahrer beim Fahren erwischt werden muss. Der Halter kann nicht dafür verantwortlich gemacht werden. Er muss zwar grundsätzlich den Fahrzeugführer benennen, hat ja aber bei bestimmten Personen ein Zeugnisverweigerungsrecht.


Grü©¬e
purple

Manchmal fallen Autos auch einfach vom Himmel...

https://www.youtube.com/watch?v=fAPP-R3yhx0

Viel Glück mit Deiner Stellungnahme und halt uns auf dem Laufenden, was sie antworten...
Andere scheinen das Problem auch zu haben -> https://www.youtube.com/watch?v=A3TjIDTeFjU

Update-Service

-:)

https://www.imgbox.de/users/marcopol...F4C89EF25.jpeg

https://www.imgbox.de/users/marcopol...0237494E2.jpeg

-:)

Gruss
Nico + Crew

mit dem Anhänger gekommen, natürlich nicht angemacht und direkt in die Parklücke gerollt.
Gruß Uli

Naja, aber den fehlenden Parkschein wirst Du wohl schon zahlen müssen ;)

-:)

Na gut...-:)

-:)

-:)

Der Umwelt wäre es egal gewesen, wenn das Triebwerk des SMARTs zum Rangieren in die Parklücke gestartet worden wäre...!

Die grüne Plakette ist ja vorhanden!
Sie liegt seit 2014 irgendwo auf meinem Schreibtisch...!

-:)

Nico will es echt wissen :n_lachen2::n_lachen2:

Mac

-:)

Diesbezüglich bin ich mit meinem geistigen Freund Bertholt Brecht ganz auf einer Linie:

Autorität, die nicht durch meinen Respekt entsteht, verwerfe ich mit Ärger, und Gesetze kann ich nur als vorläufige und fortwährend zu ändernde Vorschläge, das menschliche Zusammenleben regulierend, betrachten...!

-:)

So sieht‘s aus...!

-:)

Gruss
Nico + Crew

maximaler Verwaltungsaufwand
 

Nimm das nächste Mal die Präzedenz dazu und stelle die Hypothese auf, das die MA des Odnungsamts (AföO) hinsichtlich der aktuellen Rechtsmeinung ggfs. ein Schulungsfeld auftut.....rtfm.


Damit sollte der komplette Verwaltungsapparat auf 180 sein und deine Ausfertigung für intensiven Umlauf & Unterschriftenmarathon in Bremen sorgen.


Glaube mir, ich weiss wovon ich rede....pfiff.

Bald braucht jeder der in Bremen parken will den Passierschein a38

https://www.youtube.com/watch?v=wAoUNTRFgvM

......und Nico ist Schuld:760:

Mac

Das Ordnungsamt Bremen dürfte nun "not amused" sein...!

Und ich hab noch gesagt, der SMART wurde akkurat in die Umweltzone eingetrailert...!

-:)

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-:)

Gruss
Nico + Crew

Hallo Nico,

na ja ich würde sagen, ...na nennen wir mal es mal so, das Gericht "scheint überlastet".....

Schnell von Tisch nächste Zählnummer erledigt und Kosten bei der Staatskasse konnten vermieden werden.
Innerlich würde mich das allerdings nicht zufriedenstellen, das hört sich an wie ein "Freispruch zweiter Klasse". Klar wenn Du keine Anwaltskosten usw. hattest ist es natürlich rein praktisch gesehen sinnvoll und ich würde Dir auch nicht empfehlen die Sachen damit nicht auf sich beruhen zu lassen.

;) Dennoch so als weitere Lektüre: https://blog.burhoff.de/2015/11/35743/

-:)

Ich sehe das ganz pragmatisch...!

Es wurde der Gerechtigkeit zum Sieg verholfen.

Ob das dann als Erfolg erster oder zweiter Klasse verbucht werden kann, ist mir recht wurscht...-:)
Immerhin reichten meine zielgerichteten schriftlichen Einwände ohne Zuhilfenahme meines Anwalts.

-:)

Gruss
Nico + Crew

Das Ordnungsamt Bremen hatte meine Rettungskapsel im Visier...-:)
 

Nico, Schwärze mal besser noch das Aktenzeichen......bevor ein Schlaumeier auf die lustige Idee kommt und sich als V- bzw Smart Fahrer ausgibt 😂

-:)

Da kommt‘s jetzt auch nicht mehr drauf an...-:)

-:)

-:)

Bzgl. des nicht vorhandenen Parkscheins habe ich bis heute nix mehr gehört...-:)

-:)

Gruss
Nico + Crew

Hallo Nico,

drücke Dir beide Daumen, dass Dir da die Verjährung hilft, also schön die Füße stillhalten......tut.

Heute kam auch der entsprechende Beschluss vom Amtsgericht Bremen.

-:)

Und die stets sehr gut gefüllte Bremer Staatskasse darf auch die Verfahrenskosten tragen...!!!

-:)

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-:)

Gruss
Nico + Crew

Hi Nico


Glückwunsch das du Dich dagegen gewehrt hast. Die Verwaltungen wollen auch mit allen Mitteln ihre Kassen voll machen. Wenn die nicht so sorglos mit unseren Steuern umgehen würden dann wären die Kassen auch voll. Durch das Urteil leider auch wieder etwas leerer :41:


LG Mirko