Darf ich denn nun als ungeimpfter Staatsbürger denn nun noch bei Mercedes Benz...

[FW-Paule]

Zitat von blondie

kam bestimmt in der Tagesschau stimmts? Komischerweise verliefen am Montag alle Spaziergänge wo keine Polizei dabei war friedlich... also an wem mags wohl liegen?

Das liegt bestimmt immer an der "bösen" Aggro-Polizei, die einfach nicht einsehen will, dass Verstöße gegen bestehende demokratische Spielregeln gar nicht so schlimm sind. Alle "Spaziergänger" sind ja so friedliche Zeitgenossen. Also sollte die Polizei die richtig "bösen Buben" am besten auch in Ruhe lassen, damit es friedlich bleibt? Die Glatzen, die Dealer, die Impfpassfälscher...

Oder Blondie? Meinst du das?

[princeton1]

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[Krümelmonster]

Das ist sicher Fake, Verschwörungstheorie oder ein Tippfehler! Die Impfungen sind so toll, wirksam und sicher , dass dies unmöglich sein kann……..

Ironie off 🤮

[hudemcv]

Zitat von princeton1

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ADAC Bild.

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Steht seit 2011 so in diesen Verträgen.

Wahrscheinlich wussten die da schon von BG, dass es mal sowas wie Corona geben könnte.
Wird sicher gleich jemand erklären.
Juristisch ist dieser Passus logisch und folgerichtig.
In einem solchen Falle würde der Anordnende haften, nicht der Versicherer.
Und nein, dass ist kein Hinweis darauf, dass es bei Corona-Impfungen massenhaft Impffolgen gäbe.

[Eumeltier]

Zitat von hudemcv

Steht seit 2011 so in diesen Verträgen.

2010 auch schon.
https://docplayer.org/15770525-Adac-...dingungen.html


Wer weiß, wie lange das da schon drinsteht. Aber an allem ist ja das böse Corona schuld

[v-dulli]

Zitat von Eumeltier

2010 auch schon.
https://docplayer.org/15770525-Adac-...dingungen.html


Wer weiß, wie lange das da schon drinsteht. Aber an allem ist ja das böse Corona schuld

Wer hat hierbei behauptet, Corona wäre daran Schuld?

Es geht darum dass man bei Impfschäden durch die aktuellen Impstoffen, die man zwangsweise verabreichen will, es niemanden gibt der dafür haftbar gemacht werden kann bzw. Keiner die Kosten übernehmen will/ wird!
Und das hat nichts damit zu tun wie lange dieser Passus bereits in den Verträgen steht.

[Korsar]

Hallo,

Es geht nicht um "Agro Polizei" sondern um Recht und Gesetz.

Wenn die Polizei mir erklärt, sollte ich mich spontan entschließen mit Freunden, Familie oder sonst wem spazieren zu gehen, einen Schaufensterbummel zu machen (Einkaufen ist mir ja verboten), auch wenn damit ein (stummer) Protest verbunden wäre, mein Spaziergang sei eine nicht angemeldete Versammlung (Spontanversammlungen müssen übrigens nicht angemeldet werden), die damit rechtswidrig sei und hiermit aufgelöst werde (selbst wenn die Versammlung hätte angemeldet werden müssen so ist es nach § 3 VersG nicht zulässig eine Versammlung aufzulösen nur weil die Anmeldepflicht verletzt wurde), wäre ein solches Vorgehen der Polizei rechtswidrig und natürlich auch eine Auflösung mit anderen (Schein) Argumenten unverhältnismäßig.

Sollte sich die Polizei so verhalten (ich habe gehört dies soll häufiger vorgekommen sein) führt das halt zu Problemen, für die man die "Spaziergänger" erst einmal nicht verantwortlich machen kann. Per se ist zunächst einmal von friedlichen Bürgern auszugehen. Diese Bürger auf diese Art und Weise zu kriminalisieren und das auch noch ohne rechtliche Grundlage, ist in meinen Augen ein absolutes No Go.

[Eumeltier]

Zitat von v-dulli

Es geht darum dass man bei Impfschäden durch die aktuellen Impstoffen, die man zwangsweise verabreichen will, es niemanden gibt der dafür haftbar gemacht werden kann bzw. Keiner die Kosten übernehmen will/ wird!

Warum sollte sich das auch jemand ans Bein binden, wenn es die staatliche Entschädigung gibt?


https://de.wikipedia.org/wiki/Impfsc...ch%C3%A4digung

[hudemcv]

Zitat von v-dulli

Es geht darum dass man bei Impfschäden durch die aktuellen Impstoffen, die man zwangsweise verabreichen will, es niemanden gibt der dafür haftbar gemacht werden kann bzw. Keiner die Kosten übernehmen will/ wird!

Was ein völlig normaler Vorgang, auch mit nicht aktuellen Impfstoffen, ist, weil nunmal der Anordnende haftet.
Das ist nichtmal eine Meldung wert.

[hudemcv]

Zitat von Eumeltier

Warum sollte sich das auch jemand ans Bein binden, wenn es die staatliche Entschädigung gibt?


https://de.wikipedia.org/wiki/Impfsc...ch%C3%A4digung

Das gilt nicht generell, sondern nur unter gewissen Einschränkungen, die in Absatz 2 des §60 Infektionsschutzgesetz stehen.

"2) Versorgung im Sinne des Absatzes 1 erhält auch, wer als Deutscher außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes einen Impfschaden durch eine Impfung erlitten hat, zu der er auf Grund des Impfgesetzes vom 8. April 1874 in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 2126-5, veröffentlichten bereinigten Fassung, bei einem Aufenthalt im Geltungsbereich dieses Gesetzes verpflichtet gewesen wäre. Die Versorgung wird nur gewährt, wenn der Geschädigte 1.nicht im Geltungsbereich dieses Gesetzes geimpft werden konnte,
2.von einem Arzt geimpft worden ist und
3.zur Zeit der Impfung in häuslicher Gemeinschaft mit einem Elternteil oder einem Sorgeberechtigten gelebt hat, der sich zur Zeit der Impfung aus beruflichen Gründen oder zur Ausbildung nicht nur vorübergehend außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes aufgehalten hat."
Es gibt also keinen generellen Anspruch darauf.