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Alles andere was sonst nirgends reinpasst |
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#1
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Mathe war nicht so Deins in der Schule, oder? |
#2
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![]() Dann klär mich doch mal auf…- ![]() - ![]() |
#3
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Also ich bin der Meinung wir sterben 100%ig alle.
![]() Und dass Herr lauterbach nicht (mehr) ernst zu nehmen ist und eher ein pharma vertriebler ist dürfte mittlerweile klar sein. Ich zweifle aber daran dass er es wirklich so sagte und nehme an der Schreiber von dem Text hat das ganze falsch wiedergegeben. Denn rhetorisch sind unsere volksverräter schon gut ausgebildet. |
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#4
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Gegen Zwang und Verbote, für Wettbewerb und Technologieoffenheit |
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#5
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"Um sicherzustellen, dass das Versammlungsverbot eingehalten wird, wird die Anwendung unmittelbaren Zwangs, also die Einwirkung auf Personen durch einfache körperliche Gewalt, Hilfsmittel der körperlichen Gewalt oder Waffengebrauch angedroht. Dies ist nach Abwägung der gegenüberstehenden Interessen verhältnismäßig. Es ist erforderlich, da mildere Mittel, die die potenziellen Versammlungsteilnehmer von der Durchführung der verbotenen Versammlungen abhalten würden, nicht ersichtlich sind. Insbesondere wäre die Androhung eines Zwangsgelds nach § 23 des Landesverwaltungsvollstreckungsgesetzes nicht gleichermaßen zielführend. Die Androhung des unmittelbaren Zwangs ist angemessen, da die negativen Auswirkungen für den Betroffenen nicht erkennbar außer Verhältnis zu Schutzgut körperliche Unversehrtheit der Passanten und anderen Versammlungsteilnehmer steht"
https://www.ostfildern.de/Politik+_+...C3%BCgung.html Was kommt als nächstes? "Schießbefehl"? .
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Gegen Zwang und Verbote, für Wettbewerb und Technologieoffenheit |
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#6
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Gruß aus OWL Helmut ![]() |
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#7
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Warum protestiert niemand? Bei 0,6 Prozent Minderheiten im Land geht das immer sehr schnelll
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Gegen Zwang und Verbote, für Wettbewerb und Technologieoffenheit |
#8
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Grüße aus Püttlingen im Saarland. Dem schönsten Bundesland. Großes fängt im kleinen an. Peter |
#9
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Ja.... aber diejenigen die jetzt am lautesten schreien das es alles nicht stimmt verurteilen ja dieses alte System .. dabei wird es langsam durch die Hintertür eingeführt.. logisch.. man hat ja aus den Fehlern von 1953 und 1989 gelernt..
Geändert von blondie (30.01.2022 um 12:53 Uhr) |
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