Na ja. Nicht ganz.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Waff...in_Deutschland

Was hat das jetzt mit meiner Aussage zu tun?

Ja.... aber diejenigen die jetzt am lautesten schreien das es alles nicht stimmt verurteilen ja dieses alte System .. dabei wird es langsam durch die Hintertür eingeführt.. logisch.. man hat ja aus den Fehlern von 1953 und 1989 gelernt..

Bautzener Vize Landrat ruddert zurück:


https://www.bild.de/news/inland/news...2516.bild.html

Wenigstens in Österreich ...
 

... scheint die Judikative noch kein zahnloser Tiger zu sein:


"Es sind brisante Fragen, die der Verfassungsgerichtshof jetzt an das Gesundheitsministerium stellt. Die Höchstrichter wollen wissen, wie gerechtfertigt die Verordnungen wie Lockdown und 2G-Regel waren. Mücksteins Ressort hat bis zum 18. Februar Zeit zur Beantwortung"



Verfassungsgerichtshof schickt Fragenkatalog - Österreichisches Gesundheitsministerium muss sich für Corona Maßnahmen rechtfertigen

.

Weil es denn meisten wahrscheinlich noch immer zu gut geht

Ich dachte dabei eigentlich an führende Politiker, die ein Machtwort an den Bürgermeister senden, der Demonstranten in einer "Allgemeinverfügung" Waffengewalt androht ...

-:)

Eher ein Fall für den Staatsanwalt…!

-:)

Hallo,

ZITAT: "Weil es denn meisten wahrscheinlich noch immer zu gut geht"

ja und m.E. auch weil viele zu bequem sind sich mal etwas intensiver mit den Dingen zu beschäftigen. Dazu müsste man ja mal außer der Tagesschau oder HEUTE und einer der einschlägigen Zeitungen mit alternativen Quellen beschäftigen. Ja das kostet Zeit aber das muss einem die eigene Zukunft und die unserer Kinder halt wert sein. Und ja man setzt sich keinen Anfeindungen aus, wenn man einfach den Erzählungen der Politiker und ihrer Berater (Gremien) glaubt und einfacher ist es auch das nachzuplappern. Aber glauben tu ich allenfalls am Sonntag in der Kirche
(und da auch nicht mehr :rolleyes:)


Was die Allgemeinverfügung von Ostfildern angeht, so ist zunächst als Rechtsaufsicht das Regierungspräsidium zuständig. Wäre ich der Regierungspräsident, würde ich den Bürgermeister mit seinen Juristen sofort einbestellen und diese zuerst einmal fragen, was sie sich dabei gedacht haben, um dann auf "Abhilfe" zu drängen, bevor die Rechtsaufsicht tätig wird.
Alternativ kann eigentlich so fast jeder dagegen klagen. Soviel Vertrauen hätte ich noch in die Justiz, dass sie diese Allgemeinverfügung in der Luft zerreißt. Politiker haben da eigentlich nicht zu sagen.

Und jetzt sollen plötzlich die einzelnen Gesundheitsämter entscheiden, wer ab dem 16.03.22 in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, e.c.t auch ungeimpft weiter arbeiten darf.

Schon übel für die politische Elite in Berlin, wenn Realität auf Wunschdenken trifft…!

-:)

https://www.faz.net/aktuell/gesellsc...-17769401.html

-:)

Gruss aus dem nordischen Widerstand
Nico + Crew