Ich sehe in einer staatl. Reaktion auf einen Wandel (eines Teils) der Gesellschaft hin zu Gewaltbereitschaft und -aufruf, Hass und Nichtanerkennung bzw. Ablehnung von Exekutivorganen keine diktatorischen Züge.

Würde die angesprochene Gruppe ihren Protesten im erlaubten Rahmen unserer demokratischen Ordnung Ausdruck verleihen, anstatt nicht nur rechtliche, sondern auch ethische und moralische Grenzen (zum Teil deutlich) zu überschreiten, würde eine Regulierung nicht notwendig geworden sein.
Dass bei einer solchen ein gewisser Prozentsatz hintenrunter fällt, ist weder was Neues, noch trägt es in der aktuellen Form diktatorische Züge.

Nur damit das klar ist: ich bin gewiss kein Freund von Zensur und sicherlich läuft es bis zu nem gewissen Punkt tatsächlich darauf hinaus, aber eine Gesellschaft braucht Regeln, diese Regeln haben einige nicht eingehalten, die betreffenden Plattformen wie Facebook etc. hatten ausreichend Gelegenheit (und mehr als genügend Aufrufe), die Einhaltung von sich aus aufrecht zu erhalten und die aktuelle Situation resultiert in erster Linie daraus, dass sie das nicht haben.


Erstens unterstelle ich nicht und brauch es auch nicht;- eine Diktatur ist eine Diktatur und da gibt es nix zu unterstellen und zweitens könntest du vielleicht ein Beispiel bringen, wo und/oder in welchem Fall im aktuellen Deutschland Zustände wie in einer Diktatur herrschen.
Aber bitte nix vom Kopp-Verlag oder ähnlichen Korryphäen...

Ganz einfach :
Es bedarf keiner "Lösung". Beleidigung, Üble Nachrede, Volksverhetzung, Verleumdung sind Straftatbestände die hinreichend im StGB geregelt sind.

Hier werden aber private Betreiber gezwungen, selbst (unter Androhung von Strafen) zu zensieren.

Das hier aber schreit geradezu danach, im Zweifel in vorauseilendem Gehorsam, auch wenn keine Rechtsverletzung vorliegt, zu zensieren

Dieses Gesetz eleminieren.. Der einzige Zweck ist die Beschneidung der Meinungsfreiheit. Das Löschen von tatsächlich rechtswidrigen Inhalten ist längst möglich.
Anwalt > Gericht. So hat dies in einem Rechtsstaat zu laufen.Alles andere ist Unterdrückung von unliebsamen Meinungen.
Da kann der Maas nämlich gar nicht mit um.

Ganz was anderes, aber bezügöivh des Threads, Hamburg ist immer eine Reise wert, gewöhnt man siehc bei dem heutigen Verkehrschaos, das es derzeit normal ist, entgegengesetzt der Einbahnstrasse in die andere Richtung zu düsen, weil sonst steht man und das Bier wird warm.

Intressant aber auch, wieviele, scharze 447 da mit fahren In einer Kolonne mal geben 6 Stück gezählt-

Bei mir um die Ecke, Hotel neben mein Rewe (wo ich mal schnell einkaufen war um morgen wieder nach Brasilien zu düsen), stehen 4 von den 447, auch Schwarz, alle mit B-WY-xxxx, durchnumeriert.

Aber ansonsten, hier bei mir, alles ruhig.... nur sehr sehr wenige Autos (ausser die welche siehe oben Einbahnstr.), weil die Hauptstrasse, viele Kilometer vom Kern entfernt, gesperrt wurde....

stand heut in unserer Caffete auf dem Tisch:

Zum einen finde ich es anerkennenswert, dass mancher seine Freizeit und Kosten opfert um bei Demonstrationen und Aktionen auf Missstände in unserer Gesellschaft hinweist. Das ist das Recht ein jeden und ich persönlich bin zu faul um mich für dies oder das einzusetzen. Danke an alle Demonstranten die dies machen.


ABER: So wie diese Menschen das Recht auf Meinungsfreiheit vom Staat, also von uns allen, erhalten, so sollten Sie auch die Regeln einhalten. Keine Gewalt, keine Vermummung, Anmeldung der Demos usw...

Wenn Autos verbrand, Scheiben eingeschlagen und andere kriminelle Delikte verübt werden, dann distanziere ich mich davon. Dies ist auch ein weiterer Grund, warum ich an Demos nicht teil nehme. Als Veranstalter und als Teilnehmer kann man nicht steuern wer an Demos teil nimmt. Und hier komme ich zu dem Schluss, dass der Staat (hier die Polizei) noch härter gegen Gewaltbereite vorgehen muss, um das freidliche Demonstrationsrecht für die Mehrheit der Bürger (die nicht gewaltbereit ihre Meinung kundtuene wollen) zu verteidigen. Eine handvoll Randalierer trampeln doch hier auf unser Grundrecht herum und rechtfertigen dies noch mit Demonstrationsfreiheit. Wir leben in einer Demokratie und keiner möchte Anarchie. Wer muss für die Kosten und die Schäden aufkommen? Die Allgemeinheit, also ich. Ich möchte das nicht.

Und die Polizei tut ihren Job. Ich möchte nicht mit denen tauschen und meine Wertschätzung haben sie. Ich hatte noch nie negativer Erfahrungen mit der Polizei gemacht, mit gewaltbereiten Personen schon.

Dies ist meine freie Meinung, andere Anschiten lasse ich auch gelten.

Viele Grüße

Andreas

Es sind wenige die Demonstranten die da Feuer legen, das die Vermummten die nur wegen der Krawallen kommen, und alle in ein schlechtes Bild fügen.
Keiner der wegen Dinge auf eine Demo geht, macht dieses anonym, versteckt nicht sein Gesicht, weil und gerade auf er sich einer Sache annimmt.

Aber diese Typen die vermummt Autos anstecken, Scheiben kaputt machen und mit Steinen wirft, den sollte man habhaft werden, und zu Sozialarbeit oder Knast verdonnern, das hat rein garnichts mit zivilen Protest zu tun.

Ich jetzt abgehauen, und genieße die Ruhe in Brasilien.

Obwohl, heute Vormittag, an einen üblichen Arbeitstag, waren die Straßen, leer, auf den Hauptstraßen. So schnell bin ich noch nicht mal am Wochenende von a nach b....., wenn man nicht gerade um die Alster oder St. Paule dich muss....

Die Polizei hat die doch kommen sehen. Die sind doch schon vermummt aus Zügen ausgestiegen und teilweise sogar aus dem Ausland kommend.
Warum hat sie die nicht schon im Vorfeld aussortiert?
Für die gehört die Prügelstrafe eingeführt denn nur unter Schmerzen verstehen die, wenn überhaupt, etwas :760:

Weil unser Rechtsstaat sagt, ohne Beweise einer Tat, und dazu gehört nun mal nicht das Vermummen, dürfen sie nicht handeln.
Nur weil ich Auto fahre, bin ich kein Raser, sondern nur wenn man mich dabei erwischt.

Es ist aber so, das sie schon einige aussortiert haben, die, welche schon erfasst wurden und auch bestraft wurden, wurden gleich abgeführt. Aber ansonsten gilt erstmal die Unschuldsvermutung oder wie das heißt.

Und viele von den Chaoten sind nicht mit der Bahn gekommen, und Wege nach Hamburg gibt es genügend, und diese wurden nicht mit Hotspots überwacht.

Und aus der Hafenstraße gibt genügend eigene Chaoten...

Tja, gilt auch für Sexualtäter die Kinder verführen, aber jemand der Millionen veruntreut als Manager, gehen meistens ohne grosse Probleme aus dem Gerichtssaal.

Aber in den Ländern wo es Pruegelstafe gibt, bzw. auch dei Todesstrafe, schreckt das viele nicht ab, sonst würden dieße nicht so häufig ausgeübt.

Hetzer sind für mich keine Systemkritiker. Und Krawallmacher sind auch keine Systemkritiker. Echte, brauchbare, ernstzunehmende Kritiker haben wir leider viel zu wenige. Deswegen gelingt es ja, dieses System in eine sehr geschickte Diktatur zu verwandeln.

Übrigens hat auch die DDR von sich behauptet, eine Demokratie zu sein.
Richtig angebracht , hatte man manchmal sogar mit Kritik mehr Erfolg als heute (im Kleinen freilich). Heut kriegst doch nur irgendwelche Paragrafen um die Ohren gehauen oder Hinhalte- und Zermürbungstaktik.

Blondie hat recht.

ich bin jetzt nicht für die Krawaller, aber echte Systemkritiker werden auch mit unfeinen Mitteln ausgeschaltet.